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Kanzlei

KANZLER BRINGT DAS MISSTRAUEN DURCH: Heute hat der Buka im Butag des Alph-Landes die Vertrauensfrage gestellt und begründet. Der für die Sozialisten und ihn persönlich sehr bittere Ausgang der Landtagswahl vor fünf Wochen sei das letzte Glied in einer Kette empfindlicher und schmerzlicher Wahlniederlagen gewesen, sagte der Buka vor den Alpha-Abgeordneten. Für seine Reformpolitik brauche er eine neue Legitimation durch die Alphas. Nach der Wahlniederlage habe sich die Frage gestellt, ob die volle Handlungsfähigkeit für seine Politik noch gegeben sei. Der Buka hat im Alpha-Land nun erreicht, was er erreichen wollte: Mit 151 Ja-Stimmen, 296 Nein-Stimmen und 148 Enthaltungen entzog derButag dem Buka wie geplant das Vertrauen. 595 Alphas gaben ihre Stimme ab. Die notwendige Kanzlermehrheit von 301 Stimmen wurde damit klar verfehlt. Dem Butag gehören 304 Alphas von Sozialisten und Grünen an, Union und Liberale kommen zusammen auf 294 Alphas. Zitat des Butagprä: "Der Antrag des Bukas hat die erforderliche Mehrheit von mindestens 301 Ja-Stimmen nicht erreicht. Ich stelle fest, dass damit die Vertrauensfrage nicht erfolgreich beendet worden ist. Ich werde dem Buprä unverzüglich das Abstimmungsergebnis mitteilen." Unmittelbar nach der Abstimmung suchte der Buka den Buprä auf, um ihn um die Auflösung des Butags zu bitten, um damit eine Neuwahl zu ermöglichen. Das Gespräch dauerte 15 Minuten. Der Buka verließ das Buprä-Amt anschließend wortlos. Der Buprä muss nun innerhalb drei Wochen darüber entscheiden, ob voraussichtlich nach sechs Wochen alle Alphas zu den Urnen gerufen werden. Das Buprä-Amt teilte nach dem Besuch des Bukas mit, die Entscheidung über die Parlamentsauflösung sei komplex. Der Buprä behalte sich daher vor, die im Grundgesetz festgelegte Frist von 21 Tagen auszuschöpfen. [01-07-2005]

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